Nach tagelanger Kritik aus dem europäischen Parlament hat die Bulgarin Schelewa aufgegeben. Sie sollte Kommissarin für humanitäre Angelegenheiten werden. Der EU droht jetzt ein wochenlanger Stillstand. mehr
Alle Experten sind sich darin einig, dass die Arbeitslosigkeit weiter ansteigen wird. Die Frage ist nur, in welcher Höhe? Der Sachverständigenrat erwartet in diesem Jahr vier Millionen Arbeitslose. Die Bundesregierung zeigt dagegen mehr Optimismus: Sie rechnet mit einem Anstieg auf 3,7 Millionen. mehr
Die bulgarische Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Schelewa, hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Schelewa sollte Kommissarin für Humanitäre Hilfe werden. Sie soll Angaben zu Nebentätigkeiten verschwiegen haben. Im Gespräch als Nachfolgerin ist nun Weltbank-Vizepräsidentin Georgiewa. mehr
Eigentlich ist der Termin für die neue Wachstumsprognose der Regierung erst in der kommenden Woche - aber die entscheidende Zahl gab das Finanzministerium bereits bekannt: Der Bund rechnet 2010 mit einem Wachstum in Höhe von 1,5 Prozent - 0,3 Prozentpunkte mehr als bisher angeommen. mehr
Die erste Anhörungsrunde der künftigen EU-Kommissare vor den Europaparlamentariern ist durch, vier weitere müssen sich noch bewähren. Die Abgeordneten traktieren die Kandidaten erbarmungslos mit detailverliebten Fragen. Aber auch wenn es ein zähes Verfahren ist, ist es die Mühe wert, mehr
Die Saab-Pleite und die allgemeine Nachfrageschwäche treffen Opel: 12.000 Mitarbeiter des Autobauers müssen zeitweise in Kurzarbeit gehen. Am stärksten ist der Standort Bochum betroffen, aber auch in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach wird die Produktion vorübergehend gedrosselt. mehr
Er gilt als sachlich und gelassen - und soll, nach dem Hin und Her von GM beim geplatzten Opel-Verkauf, nun in Deutschland für bessere Stimmung sorgen: Nick Reilly, der neue starke Mann bei Opel. Er lobt den Autobauer, freut sich auf den Taunus - aber gibt noch keine Details seines Sanierungsplans preis. mehr
US-Präsident Obama lässt seiner Kritik an Großbanken Taten folgen. Mittels einer Abgabe fordert er die Staatshilfen für Finanzinstitute während der Wirtschaftskrise nun zurück: Die 50 größten Geldhäuser sollen die Verluste des Staates ausgleichen. "Wir wollen unser Geld zurück und wir werden es bekommen." mehr
Schlagfertig und angriffslustig hat der designierte EU-Energiekommissar Oettinger seine Befragung vor dem Europaparlament bestanden - am Ende gab es sogar Applaus vom politischen Gegner. Zuvor hatten die Abgeordneten viele Fragen zu Oettingers Nähe zu den Energiekonzernen gestellt. mehr
Die dänische Umweltministerin Hedegaard ist vor allem dadurch bekannt geworden, dass sie das Scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen mitzuverantworten hat. Nun soll sie EU-Klimaschutzkommissarin werden. Als Verliererin präsentierte sie sich aber nicht. mehr
Der Auftritt des designierten Energiekommissars vor dem EU-Parlament war überzeugend. Auch, weil Oettinger wusste, dass er auf nationale Interessen der EU-Staaten Rücksicht nehmen musste. mehr
Bevor das Europaparlament über die neue EU-Kommission abstimmt, nimmt es alle Kandidaten ins Kreuzverhör. Heute war der designierte Energiekommissar Günther Oettinger an der Reihe. Der CDU-Politiker kündigte dabei einen Richtungswechsel an. mehr
Die Preise in Deutschland waren im vergangenen Jahr so stabil wie lange nicht mehr - doch im Dezember mussten die Verbraucher schon wieder merklich tiefer in die Tasche greifen: Das Statistische Bundesamt errechnete für das Jahresende eine Preissteigerung von 0,9 Prozent. mehr
Der Reihe nach nehmen sich die Parlamentarier in Brüssel die künftigen EU-Kommissare zur Brust: Heute soll sich der designierte Energiekommissar Oettinger den Fragen der Abgeordneten stellen. Vor allem die Grünen sehen den Schwaben skeptisch und erwarten ein "politisches Konzept". mehr
In der US-Hauptstadt Washington hat ein Ausschuss des Kongresses mit der Untersuchung der Finanzkrise begonnen. Zum Auftakt befragte das Komitee die Chefs großer US-Banken. Diese lehnten eine Entschuldigung für die entstandenen Kosten ab und verteidigten ihre Geschäftspraktiken im Vorfeld der Krise. mehr
Ratingagenturen haben Produkte bewertet, die sie selbst mit entworfen haben - und so, behaupten Kritiker, die Finanzmarktkrise mit verursacht. Nun sollen sie sich nach dem Willen des Bundeskabinetts strengeren Regeln und einer Kontrolle durch die BaFin unterwerfen. Die Kosten dafür sollen sie selbst tragen. mehr
Deutschland ist auf Rekordkurs - allerdings in den roten Zahlen: Die Wirtschaft ist so stark eingebrochen wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach Angaben des Statistikamtes schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt 2009 um fünf Prozent. Zudem verfehlte Deutschland auch die EU-Defizitquote. mehr
Der neuen EU-Kommission droht ein Debakel: Die bulgarische Außenministerin und designierte Entwicklungshilfe-Kommissarin Schelewa musste sich bei ihrer Anhörung im Europaparlament massiven Vorwürfen stellen. Dabei geht es um angeblich verheimlichte Nebeneinkünfte - und um Mafiagerüchte. mehr
Airbus hat Boeing 2009 erneut bei den Auslieferungen und den Neubestellungen hinter sich gelassen. Von einem "Erfolgsjahr" spricht deswegen Airbus-Chef Enders. Doch der Mutterkonzern EADS musste ein deutliches Minus beim Umsatz hinnehmen - und der Ausblick aufs laufende Jahr zeugt von Skepsis. mehr
Das EU-Parlament hat mit der Anhörung der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission begonnen. Als erste stellte sich EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton drei Stunden lang den Fragen der Abgeordneten. mehr
Die Hoffnung auf stabilere politische Verhältnisse, eine Schwächung der Taliban und spürbare Verbesserungen im Alltag: Die Afghanen sehen ihr Land auf dem richtigen Weg. Das ist das überraschende Ergebnis der neuen repräsentativen Umfrage von ARD, ABC und BBC. mehr
Zu viele Hersteller, zu wenige Kunden: Die Karten auf dem weltweiten Automarkt werden in der Krise neu gemischt. So spricht man in den USA schon nicht mehr von den "großen Drei", sondern von den "mittelgroßen Sechs". Und auch die Auto Show in Detroit hat ihren Glamour verloren. mehr
Seit heute wird es ernst für die neuen EU-Kommissare. Sie müssen sich dem EU-Parlament stellen. Den Anfang machte die künftige Chefdiplomatin Ashton. Sicher kann sich kein Kandidat sein. Vor fünf Jahren lehnten die Abgeordneten einen Anwärter ab. mehr
Strafen für EU-Staaten mit schlechter Wirtschaftspolitik - Wirtschaftsminister Brüderle hat diesen Vorschlag des spanischen EU-Ratsvorsitzenden Zapatero abgelehnt. Das sei "nicht sinnvoll", sagte er. Brüderle unterstützte aber die Idee, dass die Mitgliedsstaaten ihre Wirtschaftspolitik besser abstimmen. mehr
Von "Carmen" bis zur "Ode an die Freude": Die feierliche Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Spanien war nicht nur künstlerisch ein Erlebnis. Auch ein temperamentvoller Auftritt des spanischen Ministerpräsidenten Zapatero sorgte kurz für Wirbel auf dem diplomatischen Parkett. mehr
"Tiefgreifende Veränderungen", eine "harte Wirklichkeit" - nach den Worten von GM-Europa-Chef Reilly stehen den Opel-Beschäftigten tiefe Einschnitte bevor. Ob Reilly selbst den Posten des Opel-Chefs übernimmt, wie mehrere Quellen berichten, ist noch unklar. Derweil treibt GM die Abwicklung seiner Tochter Saab voran. mehr
Verlässlichkeit zählt in Europa - für alle. Die EU hat der Türkei klare Vorgaben für den Beitritt gemacht. Sobald das Land die Bedingungen erfüllt, hat es das Recht auf Aufnahme. Außenminister Westerwelle weiß das. Auch die Union sollte dies begreifen und ihr Störfeuer einstellen, meint Ulrich Pick. mehr
In der Euro-Zone ist die Arbeitslosenquote im November auf 10,0 Prozent gestiegen und liegt damit so hoch wie seit elf Jahren nicht mehr. In der EU insgesamt lag der Anteil der Erwerbslosen bei 9,5 Prozent. Am besten stehen die Niederlande mit 3,9 Prozent da. mehr
Spanien will in seinem just angebrochenen EU-Ratsvorsitz das Hauptaugenmerk auf die Wirtschaftsförderung legen. Regierungschef Zapatero schlug deshalb verbindliche Wachstumsziele für alle EU-Staaten vor. Wer diese bis 2020 verfehle, müsse mit Konsequenzen rechen, so Zapatero. mehr
Der Antiterror-Koordinator der EU hält den flächendeckenden Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen für unnötig. Grundsätzlich befürworte er die Geräte, sagte de Kerchove der "Financial Times Deutschland", sie sollten aber nur bei ausgesuchten Flugverbindungen genutzt werden. mehr
Die ersten Satelliten für das europäische Navigationssystem Galileo werden in Bremen bei der Firma OHB gebaut. Der 566-Millionen-Euro-Auftrag ist nicht nur eine gute Nachricht für OHB, sondern auch für das Prestigeprojekt Galileo, das damit endlich weiter vorankommt. mehr
Weniger und billiger einkaufen - das ist die Strategie vieler Menschen in der Wirtschaftskrise. Den deutschen Einzelhandel hat das hart getroffen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamts war der Umsatzeinbruch 2009 so groß wie seit sieben Jahren nicht mehr. mehr
EU-Beitritt oder "privilegierte Partnerschaft"? Auch in der Türkei-Frage gibt es in der Koalition unterschiedliche Auffassungen. Außenminister Westerwelle ist nun zum ersten Mal in Ankara. Er forderte faire Beitrittsverhandlungen, mahnte seine Gegenüber aber auch zu weiteren Reformen. mehr
Das Bremer Unternehmen OHB wird die ersten Satelliten des europäischen Navigationssystems Galileo bauen. Der Auftrag habe einen Umfang von 566 Millionen Euro, teilte die EU-Kommission mit. Damit hat OHB die weit größere EADS-Tochter Astrium bei dem Prestigeprojekt ausgestochen. mehr
Nach dem Attentatsversuch von Detroit beschäftigt sich die EU erneut mit den Kontrollen an Flughäfen. Dabei hatte das Parlament erst 2009 die umstrittenen Nacktscanner gestoppt. Und so erleben viele Abgeordnete gerade ein Déjà-vu. mehr
In den USA hat sich durch Krise und Rezession die Arbeitslosenzahl glatt verdoppelt - in Deutschland blieb ein massiver Anstieg bislang aus. Ein maßgeblicher Grund dafür ist die Kurzarbeit. Und so steigt in den USA das Interesse an der deutschen Maßnahme. mehr
Im Streit mit den EU-Mitgliedsstaaten um ein höheres Gehalt für europäische Beamte zieht die EU-Kommission vor Gericht. Die Behörde beschloss, beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Mitgliedsstaaten zu klagen. Diese wollen die Gehälter nur um 1,85 Prozent erhöhen, die Kommission fordert 3,7 Prozent. mehr
Im Rennen um den Titel des Exportweltmeisters 2009 könnte es eine Vorentscheidung geben: China führte Waren im Wert von 1071 Milliarden Dollar aus - den Dezember noch nicht mitgezählt. Aus Sicht von Experten reicht das für den Titel. Allerdings liegen die deutschen Zahlen noch nicht vor. mehr
Das Parlament hatte bereits "Ja" gesagt - doch nun hat Islands Präsident Grimsson ein Gesetz gestoppt, das die Entschädigung ausländischer Kunden insolventer isländischer Banken vorsieht. Eine Volksabstimmung soll nun die Entscheidung bringen - mit unabsehbaren Folgen für den Inselstaat. mehr
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